Bürgerbeteiligung im Internet: Wirkungslose Wunderwaffe

In einem Artikel in der Online-Ausgabe der Süddeutschen Zeitung vom 20. Mai 2012 befasst sich Thomas Schmelzer mit Konzepten von “eDemocracy”

Gauck: Repräsentative Demokratie ist bestes System

In seiner Antrittsrede bekannte sich Bundespräsident Joachim Gauck ausdrücklich zur repräsentiven Demokratie und nannte sie “das einzig geeignete System, Gruppeninteressen und Geweinwohlinteressen auszugleichen.”

Repräsentativ oder plebiszitär?

Wieder einmal verkündet die opportunistische Mode des Zeitgeistes eine Krise unserer repräsenta­tiven Demokratie. Künstlich wird ein Gegensatz zwischen mehr Bürgerbeteiligung und unserem parlamentarischen System aufgebaut. Tatsächlich aber ermöglicht, fordert und fördert gerade die Demokratie des Grundgesetzes die Beteiligung der Bürger. Diese Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürger und die Vorzüge parlamentarischer Entscheidungsfindung sind zwei Seiten der gleichen Medaille.